Aus dem Unterricht des CAS Social Media Management mit Markus Kaiser berichtet Charlotte Ulmann:

Samstagmorgen, 09. Mai, wir schreiben das Jahr 2015, 08.15h sharp: Das heutige Thema heisst „Recht im Social Web“, wir dürfen Markus Kaiser bei uns begrüssen. Und es wird spannend.

Quizfrage zum Start: Was hat ein Converse Schuh zu tun mit Recht im Social Web?

Dafür benötigen wir etwas Grundlagewissen: Schlagwort “Geisiges Eigentum.” Geistiges what? Damit wird all jenes Wissen und Kulturgut eines Menschen bezeichnet, das dieser sich durch geistige Anstrengungen wie Lernen, Forschen, Nachdenken, Lesen oder auch Diskutieren zu Eigen gemacht hat. Konkret geht es um Leistungen, an welchen ein sachenrechtähnliches Eigentumsrecht besteht. Unter Immaterialgüter wiederum fallen Schöpfungen technischer und ästhetischer Natur wie etwa Patente, Marken, Urheberrechte, Designs, Topographien und Sortenschutzrechte.

Marken als Immaterialgüterrechte

Zurück zum Converse Schuh: Wir alle kennen den Schuh mit dem Stern und dem Schriftzug – Converse ist eine weltbekannte Marke. Eine Marke kennzeichnet ein Produkt, eine Ware oder eine Dienstleistung. Sie ist immer geschützt in Zusammenhang mit Waren und Dienstleistungen mit denen sie eingetragen ist und dient dazu, Waren und Dienstleistungen von anderen zu unterscheiden. Nächstes Stichwort – Lauterkeitsrecht bzw. unlauterer Wettbewerb. Ich klaue die privaten Memoiren von Caspar und veröffentliche sie unter meinem Namen. Darf ich das? Nö, das ist unlauter. Unlauterer Wettbewerb bedeutet dass etwas falsch, täuschend oder unnötig herabsetzend ist, eine Verwechslungsgefahr bewirkt und es schmarotzerisch ist. Erläutern wir das an einem etwas internationaler und grösseren Beispiel.

 Der grosse Kampf um die Schoggikugel: KitKat vs. Maltesers

Sowohl Packung (“roter Stehbeutel”) als auch Inhalt (“Schoggikugeln”) sind sich, sagen wir mal, recht ähnlich. Wegen dieser Ähnlichkeit hatte die Mars AG (gewissermassen Papi von Maltesers) gegen Nestlé geklagt. Nestlé schaffe eine Verwechslungsgefahr und lehne sich in unlauterer Weise an den Look von Maltesers an. Die Klage wurde abgewiesen mit der Begründung, dass die beiden Schokotüten gut unterscheidbar und nicht verwechselbar seien und somit keine Gefahr bestehe, dass der Konsument das neue Produkt mit den bekannten Maltesers der Mars AG verwechseln könne. Unterscheidbar insofern, als dass die zwei Schriftzüge dominant in Erscheinung treten und keine Ähnlichkeit aufweisen. Die ähnlichen roten Verpackungen inkl. Schokokugeln treten dahinter zurück. Die unterschiedlichen Namen und Schriftzüge bieten demnach genügend Schutz vor Verwechslung.

Schutzwürdig oder nicht? Ganz klar: Jein!

Bildschirmfoto 2015-05-23 um 10.10.12

Nächster Fall: Bob Marly vs. Ex-Wachmann Christoph Meili. Was die zwei Herren miteinander verbindet? Es geht in diesem Fallbeispiel um das Urheberrecht an den Fotos und die Frage, ob sie schutzwürdig sind oder nicht. Fotografien von Personen stellen ein spannendes Beispiel dar, da sie immer zwei Seiten von Rechten, nämlich das Persönlichkeitsrecht (in diesem konkreten Fall das Recht am eigenen Bild) und das Urheberrecht beinhalten. Urheberrechtlich geschützt sind Werke der Literatur und Kunst sowie Software, soweit sie „individuellen Charakter“ haben. Zu diesen Werken gehören gemäss Gesetz insbesondere auch fotografische, filmische und andere visuelle oder audiovisuelle Werke. Inwiefern sind nun diese beiden Fotos urheberrechlich geschützt?

Gemäss Urteil gilt das Foto von Meili als nicht schutzwürdig, das Foto von Bob Marley hingegen schon und darf somit nur mit Zustimmung des Fotografen benutzt werden. Beim Foto von Bob Marley handle es sich um ein Bild mit individuellem Charkater, jenes von Meili hingegen sei ein banaler Schnappschuss. Sorry Meili-Fotograf, wir haben heute leider kein Foto für dich. Übrigens, breaking news: Orange heisst jetzt Salt.

Darf die Swisscom, ganz ausgefuchst, das Adword Salt ebenfalls verwenden? Sie haben es bekanntlich getan und ja, sie dürfen es. Was eine Firma als Stichworte bei den Anzeigen eingibt, ist ihre eigene Sache. Lediglich wenn die Swisscom in ihrer Anzeige das Wort Salt selbst verwenden würde, könnte das zum Problem werden. Was wir mitnehmen: Recht im Social Web – ein sehr interessantes aber auch komplexes Thema. Drum ganz ehrlich Leute: Nehmt euch einen guten Anwalt.

Die Autorin übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit der obigen Angaben. Deshalb hier nochmals die wichtigsten Links: