Aus dem Unterricht des CAS Social Media Management schreibt Karin Ayar:

Die global-mobile Welt hat eine rechtliche Basis – auch wenn für viele User gilt, dass ‚vogelfrei, ist, was es im Netz zu finden gibt. Doch dem ist nicht so! Am Kursende ist uns klar: Nicht alles technisch Mögliche ist auch erlaubt. Vernünftig ist, der von folgender Grundregel ausgeht: Für virtuelle Werbung gilt sehr wahrscheinlich das Gleiche wie für gedruckte.

Trotz ziemlich eindeutigen Rechtsgebieten wie denjenigen des geistigen Eigentums, der Lauterkeit und des Datenschutzes, schafft Social Media Unsicherheiten und ihre Globalität ein Juristenproblem. Denn mit der geografischen Grenzenlosigkeit entfällt die eigentliche Verwurzelung. Das Schweizerische Recht regelt, was national richtig ist. Die in diesem Bereich jedoch fällige, internationale Vereinheitlichung, ist noch in weiter Ferne.

Einige Tipps und Grundsätze helfen uns Anwendern, gefährliche Untiefen zu umschiffen: Beim geistigen Eigentum handelt es sich um nichts Materielles, sondern um den Inhalt der Sache. Hält man sich auch in der Welt der Social Media an unsere gesetzlichen Grundlagen, fährt man auf der sicheren Seite. Zudem steht uns mit dem RBUe ein Rechtsinstrument zur Verfügung, das, weil es das Urheberrecht weltweit ziemlich vereinheitlich, am besten in unsere heute globalisierte Welt passt.

Beim Lauterkeitsrecht kann das eigene Bauchgefühl zur Beurteilung der Rechtmässigkeit eingesetzt werden. Es zeigt ziemlich verlässlich an, was geht und was nicht. Das Ziel der Aktion ist dabei irrelevant – wenn der Konsument getäuscht wird, ist sie unlauter. Ebenfalls möglicher Quell des Streits sind (unlautere) Annäherungen an einen Firmennamen oder eine Marke, die Manipulation der ‚Auffindbarkeit’ bspw. mit Addwords im Netz und die bewusste Kreation von verwirrlichen, bewusst auf Verwechslung ausgelegte Marken- und Produktauftritte.

Eine echte Herausforderung stellen die riesigen Datenmengen, die enorme Entwicklungsgeschwindigkeit sowie deren Speicher- und Verbreitungsmöglichkeiten für den modernen Datenschutz dar. Der Bürger braucht einen Raum, der nur ihm ‚gehört’ i.e. eine Privatsphäre, in der er bestimmt, was für ihn wie weit noch geht. Im Gegensatz zu den USA, wo es nur eine freiwillige Regelung gibt, basiert der Datenschutz in der Schweiz auf einer gesetzlichen. Jede Privatperson und jeder Kunde hat das Recht, seine persönlichen Daten einzufordern. Zudem hat in unserem Land jeder Bürger die Freiheit, an gewisse ‚geschützte Daten’ Auflagen zu knüpfen d.h. festzulegen, unter welchen Umständen sie herausgegeben und zu welchem Zweck sie verwendet werden dürfen.

Die Grundfrage am Ende des Tages lautet: Ist der Social Media Einsatz für Werbung etc. erlaubt? Sicher! Und zwar so, wie die Tatsache, dass wir uns hier nicht in einem rechtsfreien Raum befinden und Social Networking ein Spiel mit dem Feuer sein kann.